Bestandsaufnahme der FDP Markt Schwaben ein Jahr nach der Kommunalwahl
(12.03.2015) Es ist bald ein Jahr her, dass in Markt Schwaben der Gemeinderat neu und der Bürgermeister wiedergewählt wurden. Der FDP Ortsverband nutzt die Gelegenheit für einen Rückblick.
„Viel ist dort nicht passiert“, meint Florian Delonge, der Ortsvorsitzende der Freien Demokraten. Jedenfalls gebe es keinen Grund, sich zufrieden auf die Schultern zu klopfen. Ein besonders wichtiges Anliegen, die Sanierung der Gemeindefinanzen, werde weiterhin nicht konsequent angegangen.
Auch von Wählergruppen, die mit guten Sparvorsätzen in den Wahlkampf und in den Gemeinderat eingezogen sind, waren seiner Meinung nach kaum Impulse zu verspüren. Es werde schon als Erfolg gefeiert, wenn geplante Kreditaufnahmen in Millionenhöhe nicht ausgeschöpft werden, nur weil sich Ausgaben in das folgende Jahr verschieben – was bleibe, sei trotzdem ein immenser Schuldenberg ohne Perspektive auf Abtragung.
Stattdessen wurde weiter Geld in ehrgeizige Projekte wie die Fernwärme versenkt, auch wenn inzwischen wohl nur noch ausgemachte Optimisten an die Selbstversorgung durch Geothermie glauben. Anstatt die warnenden Beispiele aus dem Umland ernst zu nehmen, wird unverdrossen weitergebohrt, obwohl die Voraussetzungen für Erdwärme hier wohl eher noch ungünstiger sind, als an anderen Stellen.
Dabei wäre noch so viel zu tun, z.B. an der Infrastruktur der Marktgemeinde: Der Zustand der Straßen und Wege sei vielfach nur noch als traurig zu bezeichnen, meint Delonge: „Da sollte und muss man gar keine Vergleiche mit Kriegszuständen bemühen, der Fleckerlteppich aus Schlaglöchern und Reparaturstellen ist ja unübersehbar“. Erheblicher Erneuerungsbedarf lauere wohl auch in dem maroden Kanalisationssystem unter der Straße, allerdings unsichtbar.
Auch an anderen Stellen fordern die Freien Demokraten neue Konzepte. Die Verkehrsplanung erfolgt bestenfalls punktuell, nicht integriert. „Wenn dann der gesperrte Verkehr einfach auf die danebenliegende Straße ausweicht, ist das eigentlich keine große Überraschung“, stellt Delonge fest. Dabei sei gerade hier Fingerspitzengefühl gefragt, um Handel und Gastronomie in der Ortsmitte nicht unnötig zu beeinträchtigen.
Die Absage der Gewerbeschau zeige wiederum beispielhaft, dass man bei der kommunalen Wirtschaftsförderung nicht nachlassen dürfe, sonst wandern die Unternehmen eben ab oder schließen einfach. Ungeklärte Kostenexplosionen beim Bau des Feuerwehrhauses und die allgegenwärtige Wellblechkulisse von Behelfsquartieren in Containern rundeten das Bild entsprechend ab.
„Wir Freien Demokraten sind jedenfalls noch immer da“, betont der Ortsvorsitzende. Dass man der FDP vor und nach der Wahl die Präsenz in einem Schaukasten verweigert hat, weil die Partei „nur“ im Kreistag, aber nicht im Gemeinderat vertreten ist, empfindet er als Bestätigung: „Offenbar haben wir die richtigen Fragen gestellt – und das wollen wir auch weiterhin tun“.