In unserer Versammlung am Montag, den 1. April sprach unser Europakandidat Dr. Robert Harrison aus Zorneding zum Thema: Brexit – Eine Lernstunde für Europa. Eingangs bemerkte er zu seinem Verband des Armes mit britischem Humor, er komme aus einer Diskussion mit Boris Johnson.
In seinen Referat zum Brexit machte der Europakandidat der FDP Rob Harrison aus Zorneding nochmal die verfahrene Situation in Großbritannien deutlich, die zum Brexitchaos führte, deutlich. Ultranationale Konservative, die das Ende des Kolonialreiches nie verwunden haben, lehnen die EU- Mitgliedschaft genauso ab, wie Freihandelsgeister à la Boris Johnson, die auf EU-unabhängige, eigene Freihandelverträge setzen. Gemeinsam haben Sie das Referendum mit falschen Fakten und der Angstmacherei vor weiterer Zuwanderung gewonnen, wobei in England vorwiegend die innereuropäische Zuwanderung eine Rolle spielt. Auch hat in England die Deindustrialisierung unter Margarate Thatcher dazu geführt, dass ganze Regionen in Armut zurückblieben und von den reichen proeuropäischen Städten vergessen wurden. Auch die Opposition hat nicht funktioniert, da deren Parteichef Jeremy Corbyn schon immer ein radikal-linker Europagegner war.
Deshalb, so der Deutsch – Brite Harrison ist jetzt die Situation so verfahren. Persönlich hofft er immer noch auf ein zweites Referendum und glaubt nicht an einen No-Deal Brexit.
In der Diskussion wurde auch die Sorge zum Ausdruck gebracht, dass das Brexitchaos die anstehenden Europawahl mit wichtigen Herausforderungen für die EU überlagert. Allerdings habe der Brexit die anderen Länder in Europa stark geeeint, so FDP- Kreisvorsitzender Alexander Müller: „ Es ist still geworden bei Europa Nationalisten bezüglich weiterer Austrittsforderungen, sei es FPÖ, Lega Nord, PSi in Polen oder Ungarn.“
Der spontan später erschienene FDP-Landtagsfraktionschef Martin Hagen zeigte auch die Auswirkung des Brexits auf die bayrische Wirtschaft auf. Besonders BMW und zahlreiche mittelständische Zulieferfirmen sind betroffen. Grundsätzlich stehe die bayerische Wirtschaft vor schwierigeren Zeiten. „Die weltweite Wachtstumsparty ist vorbei!“ Bayern muss wieder Spitze in Innovation und bei Unternehmensgründung werden. Gegenwärtig falle hier Bayern auch im deutschen Ländervergleich zurück. Die Digitalisierung lässt auf sich warten. Auch die Energieversorgung sei in Bayern nach dem Abschalten der Kernkraftwerke 2022 alles andere als gesichert, da die nötige Stromtrassen aus dem Norden erst von Herrn Seehofer jetzt von Herrn Aiwanger verzögert bzw. In Frage gestellt werden.
Neue Gesichter bei Delegiertenwahlen
Bei den Delegiertenwahlen freute sich Müller darüber, dass bei der Wahl seinem Wunsch nach Veränderung entsprochen wurde: „ Wir sind jünger geworden und haben mittlerweile in Oberbayern die meisten Frauen“. Gewählt wurde für den Landesparteitag:
Sarah Rawe (Baiern), Petra Rawe (Baldham), Martina Scheftner (Anzing), Alexander Müller (Baiern), Benjamin Händel (Ebersberg) und Martin Hagen (Baldham).
Für den Bezirksparteitag: Andreas Kroll (Poing), Lars Harbig (Moosach), Petra Rawe (Baldham), Ewald Silberhorn (Poing), Peter Pernsteiner (Zorneding), Martina Scheftner (Anzing) und Sarah Rawe (Baiern).