Jul 22, 2019
Liberale Frauen im Landkreis, u.a. Renate Will (links), Susanne Markmiller (3. von links) und Petra Rawe (Mitte)
Unser traditionelles Sommerfest fand bei schönstem Wetter gut besucht in der Ausflugsgststätte Falkenberg bei Moosach im südlichen Landkreis statt.
Kreisvorsitzender Alexander Müller konnte dazu als Vertreterin des Bezirksvorstandes Britta Hundesrügge aus Starnberg und mit Bernhard Spötzl (Ebersberg) und Claus Eimer (Grafing) zwei designierte Bürgermeisterkandidaten der FDP begrüßen.
Designierte Bürgermeisterkandidaten Eimer und Spötzl
Die Kommunalwahl im nächsten Jahr war für den Kreisrat Müller auch das Hauptthema in seiner Begrüßungsrede. Dann wollen die Liberalen im Landkreis in acht Städten und Gemeinden mit eigenen Listen und mit einer eigenen Kreistagsliste antreten.Darüber hinaus geht die FDP in drei Gemeinden mit eigenen Bürgermeisterkandidaten ins Rennen.
Themen im Landkreis werden aus Sicht unseres Kreisrats Alexander Müller und der ebenfalls anwesenden Kreisrätin Renate Will insbesondere die Umsetzung des Masterplans Schulen unter anderem mit Neubauten wie einer Berufsschule und eines weiteren Gymnasiums in Poing sein; Kernaufgabe werde aber auch der wohnortnahe Erhalt und eine kostendeckende Führung der Kreisklinik sein. Es gelte, so Müller weiter, das Finanzamt am Standort Ebersberg zu halten und eine wirtschaftlich vernünftige Verwendung des Kreissparkassengebäudes zu erreichen. Die Liberalen begrüßen verstärkten Einsatz für eine Klimaschutzregion Ebersberg, wenden sich aber gegen das nun von einigen Parteien nur mit Schlagworten betriebene Notstandsszenario.
Generell Sorge mache ihm als Liberalen, so Alexander Müller weiter, dass nun auch von SPD und Grünen sehr schnell bei schwierigen politischen Themen wie etwa im Wohnungsbau leichtfertig Eigentumsrechte in Frage gestellt werden: „Dreißig Jahre nach dem Mauerfall klopft der Sozialismus wieder an die Tür“. Auch würden durch die internationalen Internetkonzerne die Bürgerrechte und der Datenschutz immer mehr eingeschränkt.
Jul 4, 2019
Unter dem Motto „Gestalten statt Verwalten“ und das – typisch für die FDP – mit dem Schwerpunkt auf innovativen Ideen und zukunftsfähigen Lösungen zieht Claus Eimer für die Grafinger Liberalen in das Rennen um den Grafinger Bürgermeistersessel.
Am gestrigen Mittwoch Abend hat ihn der Ortsvorstand einstimmig zum Kandidaten vorgeschlagen. Anschließend hat er sich gleich in einem Stammtisch allen Mitgliedern vorgestellt und gemeinsam die weitere inhaltliche Diskussion mit Blick auf den Wahlkampf angestoßen.
Die Stadtpolitik in Grafing tritt zu viel auf der Stelle, Kreativität und Weitsicht sind an vielen Stellen verloren gegangen, es macht sich eher parteiübergreifend eine gewisse Lethargie aufgrund der stark steigenden Verschuldung breit. Genau deshalb will die FDP hier ein klares Signal zum Aufbruch setzen. Wir brauchen für Grafing wieder eine klare Vision und ein nachhaltiges Konzept für die Zukunft! Und es braucht wieder einen Bürgermeister, der das Rathaus und die Verwaltung professionell führt und zukunftsfest macht. Mit Claus Eimer setzt die FDP auf einen Kandidaten, der daher auch eine langjährige umfassende Management Erfahrung mitbringt, aber auch schon über 30 Jahre wiederholt politisch aktiv war.
Der 51-jährige zweifache Vater lebt seit 10 Jahren in Grafing, wenngleich er durch seine aus Grafing stammende Frau schon über 25 Jahre der Stadt eng verbunden ist. Nach seinem Abschluss als Diplom-Physiker an der Uni München hat er in zahlreichen Managementpositionen im In- und Ausland gearbeitet. Unter anderem hat er mit seiner Familie 4 Jahre in USA gelebt, wo er ein Unternehmen mit aufgebaut und geleitet hat. Aktuell ist er bei einem spanisch/deutschen Telekommunikationsunternehmen für internationale Großkunden zuständig.
Themenschwerpunkte, die er zusammen mit der FDP Liste in die örtliche Kommunalpolitik einbringen will sind breit gefächert und sollen gerade auch neue Akzente setzen und frischen Wind nach Grafing bringen:
Vom sensiblen Umgang mit Bevölkerungswachstum, zwingend schritthaltend damit eine innovative Weiterentwicklung der Infrastruktur, bis hin zur Stabilisierung von Grafing als attraktivem Gewerbestandort und damit Arbeitgeber.
Auch mutige, mittel- und langfristige Ideen sind der FDP wichtig, die es jetzt frühzeitig einzubringen gilt, wie beispielsweise eine zweite Grundschule im Südwesten der Stadt, ein kreuzungsfreier oder ein zweigleisiger S-Bahnausbau in einer Troglösung wie in Ismaning oder Unterföhring.
Und gerade auch Themen im Umwelt- und Klimaschutz sind Claus Eimer ein großes persönliches Anliegen: ob größere Zurückhaltung bei Flächenversiegelung, kommunale Vorreiterrolle bei Themen wie Plastikvermeidung oder moderne nachhaltige Energie- und Verkehrskonzepte.
In den nächsten Wochen werden die Punkte für ein umfassendes Kommunalwahlprogramm weiter ausgearbeitet. Das wird als offene Plattform erfolgen, in der die FDP alle Grafinger Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von Parteizugehörigkeit, einladen möchte, um frische Ideen und innovative, kreative Köpfe für Grafings Zukunft zu gewinnen.
Jun 30, 2019
Beim Impulsforum der Vaterstettener FDP am Mittwoch, 3. Juli um 19:30 Uhr
im Gasthof „Purfinger Haberer“, Neufarner Str. 20, 85646 Purfing
spricht der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Bayerischen Landtag,
Martin Hagen
zum Thema „Das neue Bayern – warum unser Land ein Update braucht.“
Unter dem Obertitel Unternehmensgestaltung im digitalen Zeitalter sprechen weiter
Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler über „Akquisition und Präsentation im Internet“
sowie
Petra Rawe zum Förderprogramm Digitalbonus Bayern.
Jun 30, 2019
Bisher war der Landkreis Ebersberg – auch unser Landrat- immer Stolz darauf, Vorreiter auch beim Klimaschutz zu sein. Der Klimaschutz hat bereits heute hohe Priorität. Daher ist es jetzt völlig absurd nur aus populistischen Gründen gepaart mit einer gewissen Hysterie den Klimanotstand für den Landkreis Ebersberg auszurufen. Sicherlich kann man auch auf Landkreisebene noch mehr zur CO2 Reduzierung machen und um die geht es vorrangig beim Klimaschutz. Aber Ebersberg ist kein Notstandsgebiet, weder versinken wir im Meer, noch verwüsten uns Tropenstürme und noch haben wir Smogalarm..
Als Politiker müssen wir bei der Wortwahl aufpassen und keine falschen Schreckensängste schüren. Notstand ist eine außergewöhnliche Maßnahmen bis hin zu Notstandsgesetzen mit all ihren demokratischen Risiken.
Wollen wir in Ebersberg gegenwärtig ernsthaft über Fahrverbote oder die Absenkung unserer Wohnungstemperaturen um 2 Grad zur Reduzierung des CO2 Ausstoßes nachdenken ? Oder keine Großveranstaltungen mehr zulassen, bei denen die Menschen nur mit dem Auto hinfahren können?
Nein soweit sind wir noch lange nicht oder will der SPD-Antrag vom Versagen der Bundesregierung beim Klimaschutz unter dem SPD- geführten Bundesumweltministerium ablenken? Oder was macht die grün geführte Landesregierung in Baden-Württemberg falsch, dass die Stadt Konstanz den Klimanotstand ausruft ?
Panik, falscher Aktionismus und populistische Symbolpolitik ersetzen nicht vernünftige Politik.
Stattdessen sollten wir – um weiter in Ebersberg Vorreiter zu sein – auf lokaler Ebene noch entschlossener die Dinge angehen. Statt viel Reden z.B. endlich zügig die Radwege entlang der Kreis- und Staatsstrassen bauen, die kommunale Fahrzeugflotte und die öffentliche Busse ausnahmslos binnen 3 Jahren auf CO2 neutrale Antriebe umstellen, Dienstreisen beim Landkreis möglichst durch Videokonferenzen ersetzen und falls doch nötig nur mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Wir brauchen dringend 3000- 5000 zusätzliche Parkplätze ( auch für Fahrräder) an unseren S- Bahn und Busstationen , Ticketzuschüsse für Mitarbeiter, die nur mit öffentlichen Verkehrsmitteln kommen etc…
Klimaschutz wird Geld kosten und einige gewohnte Verhaltensweisen von uns allen verändern. Wir sollten diese Herausforderungen aber mit Mut zur Zukunft angehen im Dreiklang von Wirtschaft, sozialem Frieden und Ökologie und nicht mit unnötigen Notstandsproklamationen.
Alexander Müller
FDP- Kreisvorsitzender
(Presseerklärung vom 20.6., teilweise in den Zeitungen Eberebsrger Zeitung und Süddeutsche Zeitung Region Ebersberg bereits wiedergegeben)
Mai 29, 2019
ei unserer kürzlichen Ortsversammlung wurde von den anwesenden Mitgliedern ein neuer, um zwei Beisitzer erweiterter Ortsvorstand gewählt. Wolfgang Spieth (auf dem Foto rechts) ist als Vorsitzender in seinem Amt bestätigt worden. Neu gewählt wurden (v.l.) Martina Scheftner als 2. Vorsitzende, Silvia Bohlender als Schatzmeisterin, Julia Ziethmann und (links) Andreas Kroll als Beisitzer.
Die bisherigen Vorstandsmitglieder Karlheinz Grund und Ewald Silberhorn haben nicht mehr kandidiert. Karlheinz Grund hatte das Amt des Schatzmeisters seit vielen Jahren inne und hat diese nicht einfache, mehr und mehr bürokratisierte Arbeit mit großer Zuverlässigkeit und großem Einsatz ausgeübt.
Ewald Silberhorn war und bin ebenfalls seit langer Zeit in verschiedenen Ämtern für die Kreis-FDP und den Ortsverband tätig, derzeit noch als stellvertretender Kreisvorsitzender.
Wolfgang Spieth und die anwesenden Mitglieder dankten den ausscheidenden Vorstandsmitgliedern für ihre bisherige Tätigkeit. Wir haben zugesichert, dass sie weiterhin für die FDP stehen und für Mitarbeit im Ortsverband zur Verfügung stehen.
Der neue Ortsvorstand will auch weiterhin engagiert für liberale Gedanken werben. Die Mitglieder haben sich sogleich auch mit der Vorbereitung für die Gemeinderatswahl im März nächsten Jahres beschäftigt. Die Frage eines eigenen Kandidaten für das Bürgermeisteramts wurde zurückgestellt.
Mai 1, 2019
Der FDP-Kreisvorstand freut sich über die Wahl von Martin Hagen, dem bayrischen FDP- Landtagsfraktionsvorsitzenden aus Baldham in den FDP Bundesvorstand.
Die Wahl als freier Beisitzer erfolgte auf dem FDP-Bundesparteitag am letzten Wochenende. „Damit ist der FDP-Kreisverband Ebersberg jetzt nach dem Landtag auch auf Bundesebene im FDP-Bundesvorstand mit Sitz und Stimme durch unser Mitglied Martin Hagen vertreten. Dort werden parteiintern die wichtigsten Entscheidungen für die zukünftige Ausrichtung der FDP getroffen,“ so der FDP-Kreisvorsitzende Alexander Müller.
