Viele werden schon davon gehört haben, dass es wahrscheinlich eine bundesweite FDP-Mitgliederbefragung zum Thema „Ampel beenden – ja oder nein“ geben wird. Deshalb haben wir die entsprechenden Fakten und zwei Kommentare von Mitgliedern unsers FDP-Kreisverbandes Ebersberg als Orientierungshilfe in der hier verlinkten PDF-Datei zusammengestellt. Sobald wir den endgültigen Termin der Befragung und die Position unseres FDP-Bundesvorstands dazu erhalten, werden wir dazu gesondert informieren.
Unser FDP-Kreisrat Alexander Müller ist in seinem Leben viel herumgekommen. Deshalb hat er auch zum Ausbau der Brennerzulaufstrecke durch unseren Landkreis eine viel globalere Sichtweise. Sie verdeutlicht uns eindrucksvoll, dass der Schienenverkehr auf Fernstrecken nur dann wirklich wettbewerbsfähig gegenüber Flugzeug und Straße wird, wenn man beim Ausbau konsequent den Faktor Fahrzeit berücksichtigt. Nachfolgend ein Facebook-Kommentar von Alexander Müller vom 7. Dezember 2023:
Dieses Reisefoto von Alexander Müller zeigt den Shinkansen in Japan
Für das Jahrhundertbauwerk ab Grafing Bahnhof braucht es die schnellste Trasse, die Geschwindigkeiten über 250 km zulässt. Schließlich ist es das Ziel mit dem Milliardenprojekt eine europäische Schnellzugtrasse zu errichten, die einerseits Paris mit Wien und andererseits Kopenhagen mit Rom verbindet. Wir müssen es schaffen zukünftig mit dem Zug in 2 Stunden von München nach Verona bzw. nach Wien zu kommen. Dann fliegt niemand mehr auf der Kurzstrecke (400-500 km) und auch mancher Autofahrer steigt um auf die Bahn.
Frankreich macht es uns mit dem TGV seit Jahren auf den Strecken von Paris nach Lyon, Bordeaux oder Straßburg vor und auch in Italien fliegt niemand mehr von Turin oder Mailand nach Rom seit es den Freccia Rosa gibt. Vom japanischen Shinkansen-Zug (siehe Bilder) ganz zu schweigen.
Nur wir leisten uns noch ICEs als Bummelzüge mit vielen Haltestellen. Hier haben die verantwortlichen CSU-Bundes-Verkehrsminister bisher die Zukunft verschlafen. Wenn jetzt im Landkreis eine 6 Min langsamere Trasse auf Landkreisgebiet favorisiert wird und man rechnet hoch jeder von geschätzt 20 Landkreisen bis Wien würde ähnlich argumentieren „ was sind schon 6 Minuten“ ,dann macht das 2 Stunden mehr Fahrzeit auf der Gesamtstrecke.
Deshalb jetzt die schnellste Strecke bauen mit möglichst viel Tunnelanteilen zum Schutz der Landschaft und Anwohner. Gleichzeitig muss die bisherige Bestandsstrecke den optimalen Lärmschutz nach Neubaustandard erhalten, denn schließlich wird auch zukünftig tagsüber zwangsläufig ein Teil der Güterzüge neben den Regionalzügen die Bestandstrasse nutzen.
Jetzt ist unsere erste Ausgabe von „Liberaler Blick – News aus dem Landkreis Ebersberg“ fertig. In diesem Newsletter des FDP-Kreisverband Ebersberg erscheinen in unregelmäßigen Abständen Beiträge zu einem aktuellen politischen Thema aus unserem Landkreis. Das Konzept und das Layout dafür haben wir nicht für teures Geld von einer Agentur entwickeln lassen, sondern relativ kurzfristig mit „Bordmitteln“ in unserem neu gewählten Kreisvorstand entwickelt.
Thema dieser ersten Ausgabe ist die Parteitags-Bewerbungsrede von unserem frisch gewählten Landkreis-Europakandidaten Dr. Robert Harrison aus Zorneding. Der gesamte Kreisvorstand der FDP Ebersberg wünscht Ihnen/Euch eine interessante Lektüre!
Herzlichen Glückwunsch dem neugewählten Vorstand des FDP Ortsverband Ebersberg mit dem neuen Vorsitzenden Franz Zitzelsberger und viel Erfolg. (v.l.n.r) Dr.Gisbert Wolfram ( Schatzmeister), Franz Zitzelsberger (1. Vorsitzender), Lisa-Marie Link (Beisitzerin), Dr. Volker-Wagner Solbach (stellv.. Vorsitzender), Max Missalla (Beisitzer)
Am 11. und 12. November fand in Amberg der Landesparteitag der FDP Bayern statt und am Sonntag-Vormittag wurde die Landesvertreterversammlung zur Europawahl eingeschoben. Gekommen sind mehr als 400 Delegierte aus ganz Bayern. Vom Kreisverband Ebersberg waren Renate Will, Martin Hagen, Marco Peine, Christoph Reisbeck und Josef Vogl an beiden Versammlungen als Delegierte stimmberechtigt – für den Landesparteitag zusätzlich Peter Pernsteiner und für die Landesvertreterversammlung zusätzlich Robert Harrison. Wer sich einen ausführlichen persönlichen Eindruck vom Landesparteitag machen will, findet am Ende dieses Beitrags ein großes Vorschaufenster mit dem kompletten YouTube-Videostream der FDP Bayern vom 11. November sowie eine kleine Orientierungshilfe mit ein paar Zeitmarken zu wichtigen Phasen dieser Versammlung.
Aussprache und Wahl des Landesvorstandes
Nach Berichten des bisherigen FDP-Landesvorstandes gab es eine umfassende Aussprache zum Landtags-Wahlergebnis und zur Situation unserer Landespartei sowie zur Situation unserer Bundestagsfraktion in der Ampel-Regierung. Entgegen den bisherigen Parteitags-Gepflogenheiten wurde diesmal sehr vielen Mitgliedern die Möglichkeit eingeräumt, Stellungnahmen, Kritik und Anregungen einzubringen. Insgesamt gab es 50 Wortmeldung mit jeweils dreiminütiger Redezeitbegrenzung. Auch unser Delegierter Peter Pernsteiner hat ein Statement abgegeben, das unter diesem Link auf Facebook abrufbar ist.
Martin Hagen (rechts) ging nach der Stichwahl auf Albert Duin zu und unterstrich damit, dass der FDP-Landesverband Bayern weiterhin gemeinsam an einem Strang ziehen wird.
Anschließend fanden dann bis 20:30 Uhr viele Wahlgänge für den FDP-Landesvorstand samt Beisitzern statt. Erfreulicherweise konnten diese Wahlgänge von uns Delegierten per Laptop, Tablet oder Smartphone schnell und einfach durchgeführt werden. Im Gegensatz zu früheren Parteitagen gab es also weder umständliches Stimmzettel-Einsammeln noch zeitraubende Auszählungen. Dank unseres Online-Voting-Tools der Firma Polyas und einem wirklich leistungsfähigen WLAN des Amberg Congress Centerstanden die Ergebnisse immer sofort ein paar Sekunden nach Ende des Wahlgangs auf den Computern/Smartphones aller Delegierten.
Der Parteitag beschloss zunächst, dass diesmal der FDP-Landesvorsitz in Form einer Doppelspitze besetzt werden soll – erstmals in Deutschland bei einem FDP-Landesvorstand. Dann gab es sehr überraschend eine Kampfabstimmung für den ersten Landesvorsitzenden zwischen Martin Hagen aus Vaterstetten und Albert Duin aus München – also eine echte gelebte Demokratie. Martin erhielt 210 Stimmen und Albert 182. Wir gratulieren Martin Hagen für seine Wiederwahl. Danach wurde für die Doppelspitze die Bundesttagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium Katja Hessel als Landesvorsitzende mit 213 Ja-Stimmen gewählt (bei 167 Nein-Stimmen). Auf eine Auflistung der zahlreichen gewählten Stellvertreter, Beisitzer etc. wird in diesem Bericht aus Zeitgründen verzichtet.
Am zweiten Tag begann zunächst die Landesvertreterversammlung zur Wahl unserer Europakandidaten mit der Vorstellung unseres Bayerischen Spitzenkandidaten Phil Hackemann. Dann wurde die Versammlung etwa eine halbe Stunde lang für ein Grußwort der Israelischen Generalkonsulin Talya Lador-Fresher unterbrochen. Sie freute sich sehr, erstmals auf einem Parteitag eine Rede halten zu dürfen und stand auch einige Minuten für ein paar öffentlich gestellte Fragen von Parteitagsmitgliedern Rede und Antwort.
Grußwort der Israelischen Generalkonsulin Talya Lador-Fresher
Danach wurde die Versammlung fortgesetzt und 88 Delegierte für die Bundesvertreterversammlung gewählt. Anschließend wurde Phil Hackemann aus München mit 254 der 306 gültigen Stimmen zum Spitzenkandidaten gewählt. Dann folgten noch zwei Einzelwahlgänge für die Plätze 2 und 3. Auf Platz 2 wurde Lina Braun aus Augsburg gewählt.
Für Platz 3 kandidierte auch unser Dr. Robert Harrison aus Zorneding. Seine Bewerbungsrede ist auf unserem Facebook-Kanal unter diesem Link zu sehen. Im ersten Wahlgang zwischen 7 Kandidaten erhielt er immerhin 118 der 314 gültigen Stimmen und kam damit als Erstplatzierter in die Stichwahl. In dieser Stichwahl wurde er schließlich mit einer klaren Mehrheit von 202 Stimmen gewählt.
Die weitere Reihung der Bayerischen Europawahl-Kandidaten wurde in einer Blockwahl entschieden. Gegen 13:40 Uhr wurde der Landesparteitag fortgesetzt, um noch einige Aufgaben im FDP-Landesvorstand zu verteilen und auch für die Beratung von ein paar Parteitagsanträgen. Der Landesparteitag endete schließlich am Sonntag um ca. 15:45 Uhr.
Unser erneut gewählter FDP-Landesvorsitzender Martin Hagen aus Vaterstetten (rechts) und unser Europawahl-Kandidat Dr. Robert Harrison aus Zorneding am 12. November im Amberg Congress Center ACC
Unsere Delegierten auf dem Landesparteitag am 11. November 2023 in Amberg. Martin Hagen ist nicht auf diesem Foto, weil er in der Versammlungshalle seinen Sitzplatz ganz vorne bei den Vertretern des FDP-Landesvorstandes hatte
Videostream vom ersten Tag des Landesparteitags
Wer den kompletten ersten Tag des Landesparteitag sehen will, findet ihn auf YouTube unter dem nachfolgenden Link, der aber leider nicht öffentlich auf der YouTube-Seite der FDP-Bayern gelistet ist oder im nachfolgenden Videofenster.
Zur groben Orientierung für das lange Video ein paar Zeitmarken:
0:00:00 Vorspann, Begrüßung, Formalia
0:58:20 Dringlichkeitsanträge
1:21:50 Rechenschaftsbericht Landesvorsitzender Martin Hagen
1:39:50 Rechenschaftsbericht Generalsekretär Dr. Lukas Köhler
1:47:45 Rechenschaftsbericht Schatzmeisterin Christine Lütke
2:02:00 Bericht der Rechnungsprüfer
2:14:55 Aussprache mit 50 Wortbeiträgen
5:03:25 Unterbrechung der Sitzung für die Delegiertenbesprechungen der Bezirksverbände
5:43:35 Beginn der Wahlen – Entscheidung Doppelspitze
5:56:35 Wahl des ersten Landesvorsitzenden
5:59:00 Bewerbungsrede Albert Duin
6:09:40 Bewerbungsrede Martin Hagen
6:18:12 Fragen an die Bewerber
7:00:00 Wahl des ersten Landesvorsitzenden
7:12:40 Wahlergebnis erster Landesvorsitzender und kurze Worte von Martin Hagen und Albert Duin
7:17:30 Wahl Co-Vorsitzende/Bewerbungsrede Katja Hessel
7:28:50 Wahl Generalsekretär/Bewerbungsrede Christoph Skutella
7:43:47 Die weiteren Wahlgänge
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Natürlich war unser Landtags-Direktkandidat Marc Salih aus Poing beim Blick auf die ersten Ergebnisse an unserem FDP-Wahlbeobachtungsabend beim Neuwirt in Zorneding alles andere als glücklich. Und klar ist auch, dass wir vom Kreisverband Ebersberg sehr enttäuscht über unser Bayerisches Landtags-Wahlergebnis sind, aber immerhin haben wir im Landkreis Ebersberg 4,0 Prozent der Erststimmen und 4,3 Prozent der Zweitstimmen bekommen.
Wir danken unserem Marc Salih für seine Direktmandat-Kandidatur und seinen guten Wahlkampf. Und natürlich danken wir auch unserem Martin Hagen aus Baldham für seinen unermüdlichen Wahlkampf als Bayerischer FDP-Spitzenkandidat. Und schließlich danken wir auch unseren Wählern für die Stimmen.
