FDP für die 5 Windräder im Forst

FDP für die 5 Windräder im Forst

Der FDP-Kreisvorstand spricht sich für die Errichtung der 5 Windräder im Ebersberger Forst aus. Für die FDP sind Windräder ein wesentlicher Teil der Energiewende.

Die Vorbehalte der Naturschützer für den Erhalt des Ebersberger Forstes sind zwar nachvollziehbar, aber tatsächlich wird durch die Windräder nur eine minimale Fläche des Forstes beeinträchtigt und an anderer Stelle ausgeglichen. Die Energiewende dient langfristig ja auch dem Erhalt des Forstes- Stichwort Klimawandel.

Die FDP bevorzugt  bei der Errichtung von Windrädern grundsätzlich Konzentrationsflächen mit mehreren Windrädern und keine flächendeckende Verspargelung unserer Landschaft durch Windräder. Auch ist durch die nur in Bayern gültige 10-H Abstandsregelung der Bau von Windrädern völlig zum Erliegen gekommen, sodass akuter Handlungsbedarf besteht.

„ Wer A sagt muss auch B sagen“, so der FDP- Kreisvorsitzende Alexander Müller. „Nach dem Ausstieg aus der Atomkraft und den fossilen Energien, benötigen wir dringend ausreichend Strom aus erneuerbaren Energien. Die 5 Windräder im Forst sind dazu neben dem Windrad in Hamberg ein wichtiger regionaler Beitrag.“ Wir fordern alle Bürger auf ihr Wahlrecht zu nutzen und wünschen uns eine sachliche Auseinandersetzung frei von gegenseitigen Anfeindungen.

 

Stromnetzausbau in Zorneding und im Landkreis

Stromnetzausbau in Zorneding und im Landkreis

Für unsere Landkreis-FDP-Gemeinderäte der letzten Legislaturperiode war von Anfang an klar, dass eine Übernahme des Stromnetzes durch die Landkreisgemeinden in einer Niedrigzinsphase nicht auf unseriösen Renditeerwartungen aufgebaut werden darf. Deshalb stimmten die FDP-Gemeinderäte damals auch gegen die schrittweise Übernahme des Stromnetzes durch unsere Kommunen. Aber genau mit diesen überhöhten Zinsfantasien wurden damals die Gemeinderäte der Kommunen für den Einstieg in unser Stromnetz geködert. Natürlich ist die Energiewende wichtig – aber eine Kommune hat andere Pflichtaufgaben, als den Ausbau eines Stromnetzes für eine erfolgreiche Energiewende. Was an einer Stromnetzertüchtigung verdient werden kann und darf, gibt klipp und klar die Regulierungsbehörde vor. Jetzt wurde zum Schutz der Verbraucher genau diese Renditeerwartung der Stromnetzbetreiber im Hinblick auf die seit vielen Jahren bestehenden Niedrigzinsen korrigiert.

Auf diesem Trafohäuschen am Zornedinger Kirchenweg ist noch ein Schild der ehemaligen Isar-Amperwerke AG. 2001 funsionierte sie zur E.ON Bayern, dann wurde daraus 2013 die Bayernwerk AG und inzwischen gehört dieses Trafohäuschen wohl zur EBERnetz GmbH & Co. KG
(Foto: Peter Pernsteiner)

Und plötzlich sehen sich die Bürgermeister der Gemeinden gemeinsam mit dem Eberwerk und dem Landrat in Finanzkraft-Nöten, um unser Stromnetz zukunftsfähig ausbauen zu können. Deshalb haben sie im November einen Bettel-/Brandbrief ans Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geschickt. Pikant ist in diesem Zusammenhang, dass dieser Bettelbrief wohl eine geheime Kommandosache war, über die bislang auch viele Gemeinderäte nicht von ihren Bürgermeistern informiert wurden.

Seltsamerweise investiert das Eberwerk sehr offensichtlich und werbewirksam fast ausschließlich in Energieerzeugungsprojekte für große Solaranlagen – teilweise immerhin mit Batteriepuffern. Wenn die Energiewende gelingen soll, muss das Stromnetz massiv ertüchtigt werden, um genügend Leitungskapazität in den Gemeinden für E-Mobil-Ladesäulen und deutlich mehr Solaranlagen zu schaffen. Allerdings bevorzugt es die Ebernetz GmbH & Co. KG als Tochter der Eberwerk, dieses Thema nicht aktiv öffentlich aufzugreifen.

Wir sind neugierig, wie lange es dauert, dass Ebernetz und Eberwerk diesbezüglich wenigstens mal im Zornedinger Gemeinderat Rechenschaft ablegen. Die Zornedinger FDP-Fraktion (Siad-Matthias Abdin-Bey und Peter Pernsteiner) hatte bereits in der Septembersitzung des Gemeinderates einen entsprechenden Antrag gestellt, der dann am 24.9.2020 wie folgt sogar einstimmig beschlossen wurde: „Der Gemeinderat Zorneding bittet die EBERwerk GmbH bzw. die EBERnetz GmbH schnellstmöglich um einen ausführlichen Tätigkeits- und Sachstandsbericht zum Ausbau des Stromnetzes im Gebiet der Gemeinde Zorneding seit 2017 und zur Ausbauplanung für unser Gebiet in den nächsten Jahren.“ Unsere Zornedinger Gemeinderäte sehen dem Ergebnis dieses Berichts sehr sorgenvoll entgegen, weil sie fürchten, dass für eine echte Ertüchtigung des Stromnetzes unserer Gemeinde in den letzten Jahren viel zu wenig bis gar nichts investiert wurde. Zudem hoffen unsere Gemeinderäte sehr, dass das Ebernetz auch einen Investitions- und Finanzplan für die nächsten fünf Jahre auf den Tisch legt.

Auch in Zorneding werden noch zahlreiche Häuser aus der Luft mit Strom versorgt.
(Foto: Peter Pernsteiner)

Zu diesem Thema empfiehlt die FDP Zorneding als Lektüre einen aktuellen Beitrag in der Ebersberger Zeitung vom 6.1.2020 unter diesem Link

Leider kein Wasserstoff-Kompetenzzentrum für Zorneding

Leider kein Wasserstoff-Kompetenzzentrum für Zorneding

FDP Zorneding bedauert, dass diese Chance für die Zukunft unseres Ortes verspielt wurde

Statement der FDP-Fraktion des Zornedinger Gemeinderates und des Ortsvorstandes der FDP Zorneding

Die Gemeinde Zorneding hat letztes Jahr den Klimanotstand ausgerufen, um den lokalen CO2-Ausstoß massiv zu reduzieren. Diese Bemühung schließt natürlich auch den Straßenverkehr mit ein. Ob mit batteriebetriebenen Fahrzeugen allein allerdings die Energiewende gelingen wird, ist zumindest umstritten. Insbesondere Lastkraftwagen und Omnibusse hätten auf dieser Basis – Stand heute – erhebliche Reichweitenprobleme. Die Batterie-Technik hat sich aber immerhin in den letzten Jahren enorm weiterentwickelt – nicht zuletzt dank umfangreich geförderter Forschung. Wasserstoff wäre durchaus eine Alternative und würde sich auch als stationäres Energiespeichermedium zur längerfristigen Pufferung von Windkraft- und Fotovoltaik-Überschüssen anbieten.

Zur Weiterentwicklung dieser Technologie wünscht sich die Bayerische Staatsregierung im Großraum München-Landshut-Ebersberg einen Standort für ein Wasserstoffkompetenzzentrum. Dieser soll bewusst nicht direkt an die normale Bebauung angrenzen. Zudem soll er im Hinblick auf die geplante enge Zusammenarbeit mit der TU-München verkehrstechnisch sinnvoll positioniert sein und gut per ÖPNV erreichbar sein – auch das ist Ökologie.

Südlich der B304 gibt es im Gebiet der Gemeinde Zorneding mehr als 200 Hektar unbewaldete Flächen. Davon wären im ersten Schritt gerade mal sieben Hektar erforderlich gewesen – 3-1/2 Hektar für das Forschungszentrum mit 150 Arbeitsplätzen – und zur CO2-neutralen Deckung des Stromverbrauchs dieser Zukunftsschmiede hätte auf weiteren 3-1/2 Hektar eine Freiflächen-PV-Anlage entstehen können. Grüner geht´s nicht. In einem zweiten Schritt wäre daran angegliedert ein Hightech-Gewerbepark entstanden – mit wohl bis zu 200 weiteren Arbeitsplätzen. Die FDP-Fraktion des Gemeinderates und auch der gesamte FDP-Ortsvorstand hat dies als einmalige Gelegenheit für unsere Gemeinde gesehen, endlich mal das Berufspendler-Schlafstadt-Image ein wenig abzulegen. Zorneding als Forschungsstandort für eine vielversprechende Energiewende-Speichertechnologie – diese Idee hat was.

Gleichzeitig hätten wir durch die Erschließung eines solchen neuen Hightech-Gewerbegebietes auch eine gute Möglichkeit zur Realisierung und Finanzierung von beispielsweise neuen Kinderbetreuungseinrichtungen und Freizeitangeboten. Und schließlich hätte uns ein Hightech-Gewerbepark mittelfristig auch Gewerbesteuereinnahmen gebracht – unter anderem zur Intensivierung des sozialen Wohnungsbaus oder zur umfassenden Modernisierung unserer Grundschule. Zudem hätten wir mit einem solchen Projekt auch die Unternehmen vor Ort gestärkt, wie beispielsweise die derzeit extrem gebeutelten Bewirtungs- und Beherbergungsunternehmen.

Aus all diesen Gründen konnte sich die FDP-Fraktion durchaus ein Wasserstoffkompetenzzentrum in Zorneding vorstellen und unterstützte diesen Antrag. Allen Gemeinderäten war sicherlich voll und ganz bewusst, dass dieses Forschungszentrum in jedem Fall gebaut wird – wenn nicht bei uns, dann eben woanders. Wer also gegen dieses Projekt stimmte verweigerte damit unserer Ansicht nach Zorneding eine große Chance zur Weiterentwicklung des Ortes.

Für diese Verweigerung wurde unter anderem vorgeschoben, dass die Öffentlichkeit früher hätte informiert werden sollen und dass für so eine Entscheidung auch schon konkrete Grundstücksflächen hätten verfügbar sein müssen. Vielleicht war es nicht optimal, dass wir erst einmal ein grundsätzliches Stimmungsbild des Gemeinderates pro und contra abgeklärt haben, bevor die breite Öffentlichkeit über das Projekt informiert wurde. Es ist aber auch schwierig in Zeiten der Kontaktbeschränkungen große Infoveranstaltungen für möglichst viele Bürger abzuhalten.

Dies jedoch als Grund vorzuschieben, ein solches Zukunftsprojekt am ersten Tag der öffentlichen Information direkt zu beerdigen, finden wir als FDP-Fraktion und FDP-Ortsvorstand sehr schade. Wenn am Ende keine passenden Flächen zur Verfügung gestanden hätten, wäre die Bewerbung sowieso gescheitert, aber wir hätten uns für Zorneding gewünscht, dem Projekt, das aus unserer Sicht große Möglichkeiten für eine positive Ortsentwicklung gebracht hätte, wenigstens eine Chance zu geben.

Dabei ging es bei diesem ersten Grundsatzbeschluss am 29.10. lediglich um eine Absichtserklärung, ob wir Gemeinderäte uns so ein Wasserstoffkompetenzzentrum nebst Gewerbegebiet prinzipiell vorstellen könnten. Der Beschlussvorschlag lautete: „Der Gemeinderat Zorneding befürwortet das Vorhaben der Errichtung eines Wasserstoffkompetenzzentrums im Gemeindegebiet. Der 1. Bürgermeister wird beauftragt, die dafür erforderlichen Verhandlungen und Maßnahmen zu ergreifen.“ Im nächsten Schritt wäre dann ja ohnehin ab dieser Gemeinderatssitzung vom 29. Oktober 2020 die Öffentlichkeit eingebunden gewesen.

Insofern finden wir es schade, dass dieses innovative Zukunftsprojekt für Zorneding bereits im Keim erstickt wurde. Uns verwundert sehr, dass sich die SPD und die Grünen voll und ganz gegen ein Wasserstoffkompetenzzentrum in unserer Gemeinde ausgesprochen haben, aber gleichzeitig den Bau von Windrädern in Zorneding vorantreiben. Wer neue Windräder bauen will, sollte stets vor Augen haben, dass die Windkraft bereits heute zu manchen Zeiten mehr Strom erzeugt, als benötigt wird. Hier ist die Wasserstofftechnolgie ein möglicher Schlüssel.

Gezeichnet, FDP-Fraktion des Zornedinger Gemeinderates und kompletter Ortsvorstand der FDP Zorneding

Wir freuen uns über mehr als doppelt so viele Gemeinderäte

Wir freuen uns über mehr als doppelt so viele Gemeinderäte

Die Bürger im Landkreis Ebersberg haben am 15. März gewählt und uns Liberalen ganz klar den Auftrag erteilt, sich künftig noch mehr für das Allgemeinwohl einzusetzen.

Wir freuen uns sehr, dass ab Mai 2020 fast zweieinhalb mal so viele FDP-Mandatsträger in den Rathäusern sitzen, als heute.

Statt fünf haben wir zukünftig zwölf Gemeinde- und Stadträte im Landkreis Ebersberg.

In Poing, Vaterstetten und Zorneding sitzen künftig jeweils zwei anstelle von einem Gemeinderat im Rathaus.

  • In Poing sitzt neben dem bisherigen Gemeinderat Wolfgang Spieth künftig auch Marc Salih
  • In Vaterstetten verstärkt Klaus Willenberg die bisherige Gemeindrätin Renate Will
  • In Zorneding bekommt der bisherige Gemeinderat Peter Pernsteiner Verstärkung durch Dr. Siad-Matthias Abdin-Bey

Neu im Rathaus sind künftig

  • in Glonn Frank Hansen
  • in Grafing Claus Eimer
  • in Kirchseeon Dr. Susanne Markmiller
  • in Markt Schwaben Florian Delonge

Von den Bürgern erneut bestätigt wurden

  • in Baiern Alexander Müller
  • in Ebersberg Bernhard Spötzl

Auf Landkreisebene haben wir auch zukünftig zwei Kreisräte – unser bisheriger Kreisrat und FDP Kreisverbandsvorsitzender Alexander Müller wird jetzt vom FDP-Landtagsabgeordneten Martin Hagen unterstützt.

Der Erfolg hat bekanntlich viele Väter, sicherlich waren die fünf Bürgermeisterkandidaturen einer davon. Am besten abgeschnitten hat dabei unser Bürgermeisterkandidat Peter Pernsteiner aus Zorneding – mit seinem Achtungserfolg von 10,5 Prozent erzielte er das drittbeste Ergebnis eines FDP-Kandidaten in ganz Oberbayern.

Aber auch jede einzelne Stimme für alle unsere Kandidaten auf diesen neun Gemeinde- und Stadtratslisten hat zu diesem großen Erfolg beigetragen.

FDP Zorneding 9,98 % im Gemeinderat und 10,53 % für Bürgermeisterkandidat

FDP Zorneding 9,98 % im Gemeinderat und 10,53 % für Bürgermeisterkandidat

Die Kommunalwahl 2020 ist nun auch in Zorneding Geschichte. Wir von der FDP Zorneding denken, dass wir uns in Zorneding ganz gut „geschlagen“ haben. Das vorläufige Wahlergebnis im Gemeinderat sieht nach 9,98 Prozent aus. Wir konnten also das Ergebnis gegenüber 2014 mit damals 4,75 Prozent mehr als verdoppeln und haben dadurch jetzt zwei Gemeinderatssitze. Peter Pernsteiner ist damit also künftig nicht mehr als Einzelkämpfer im Rathaus, sondern hat ab Mai Dr. Siad-Matthias Abdin-Bey an seiner Seite.

Auch mit dem Bürgermeisterwahl-Ergebnis könnten wir durchaus zufrieden sein. Peter Pernsteiner hat immerhin 10,53 Prozent der Stimmen bekommen und hat damit wohl das drittbeste FDP-Ergebnis in ganz Oberbayern erzielt.

Mit der Kreistagswahl können wir auch durchaus zufrieden sein – wir haben in Zorneding einen FDP-Anteil von 7,02 Prozent erzielen können – vor 6 Jahren hatten wir nur 4,36 Prozent, die damals bekanntlich sehr wesentlich mit unserem Bundestags- und Landtagsabsturz zusammenhingen.

Wir freuen uns auch sehr, dass unsere in Kirchseeon wohnenden ehemaligen Mitglieder der FDP Zorneding auf Anhieb einen Sitz im Marktgemeinderat Kirchseeon erhalten haben.  Wir gratulieren der Ortsverbandsvorsitzenden Dr. Susanne Markmiller herzlich für ihr Mandat.

Wir möchten uns auf diesem Wege noch einmal recht herzlich bei allen unseren Kandidatinnen und Kandidiaten (siehe Übersichts-Foto-Collage unten) sowie bei allen sonstigen Unterstützern unseres Wahlkampfs recht herzlich bedanken.