März 14, 2020
FDP-Besichtigung Windrad Hamberg
– Windkraft lohnt sich
Die Windkraft lohnt sich in doppelter
Hinsicht. Davon konnten sich die zahlreichen Besucher überzeugen, die der gemeinsamen Einladung des FDP- Ortsverbandes und Kreisverbandes Ebersberg gefolgt sind. Einmal trägt sie wesentlich zur regionalen Stromerzeugung und damit zur Energiewende im Landkreis
bei und andererseits lohnt Sie sich auch wirtschaftlich für die privaten Betreiber.
Stellvertretenden für diese haben Herr
Zäuner und Herr Stinauer neben der von Widerständen begleiteten Entstehungsgeschichte des Windrads offen die erzielte Leistung und die wirtschaftlichen Eckdaten dargestellt.
Danach konnte das Windrad günstiger
als geplant gebaut und finanziert werden. Der Stromertrag bezogen auf den Durchschnitt der bisherigen Laufzeit liegt zwar bedingt durch das windarme Jahr 2018 knapp 10 Prozent
unter der erwarteten Leistung von 3,6
Millionen KWh jährlich , aber durch die geringeren Bau- und Wartungskosten kosten, niedrigen Kapitalzinsen und den 20 Jahre lang garantierten Strompreis ist die jährliche Mindestrendite für die beteiligten Anliegerfamilien gegeben.
März 11, 2020
Der FDP-Kreisverband fordert den vom Kreistag beschlossenen Bürgerentscheid zur Errichtung von Windrädern im Forst bis spätestens Oktober diesen Jahres durchzuführen. Die Argumente der Gegner und Befürworter sind alle ausgetauscht egal ob von Naturschützern oder Klimaschützern.
„Das Thema wird hochemotional an den Infoständen diskutiert“, so der FDP-Kreisvorsitzende Alexander Müller. „Die Bürger auf der Straße haben kein Verständnis für eine Verzögerung der Entscheidung. Zeit schinden ist keine Lösung“.
Nach dem mehrheitlichen ja des Kreistags zu den Windrädern, war die Notwendigkeit des Bürgerentscheids mit der Begründung erfolgt, einem später drohenden Bürgerbegehren der zahlreichen Windkraftgegner zuvorzukommen. Damit sollten ggf. unnötige Kosten für Gutachten und langjährige Prozesse vermieden werden.
FDP Kreisverband besucht das Windrad in Hambach/Bruck
Jan. 7, 2020
Vor rund drei Monaten haben sich andere Parteien in Ebersberg auf eine verbesserte Tunnellösung festgelegt. Die zutreffende Einschätzung, wonach die Verbesserung der Verkehrssituation zu den größten Herausforderungen gehöre, kontrastiert deutlich zur Tätigkeit der Tunnelverfechter. Aus unserer Sicht fordert die Fortschreibung des Staatstraßenausbauplans in 2022 eine Entscheidung in Ebersberg bis Mitte 2021, in anderthalb Jahren also.
Dass es den anderen Kräften in drei Monaten nicht gelungen ist, auch nur irgendeine Konkretisierung eines optimierten Tunnels aufzuzeigen, ist vor diesem Hintergrund unverständlich. Ebersberg kann sich diesen Aufschub nicht leisten und deshalb haben wir darüber nachgedacht, wie ein verbesserter Tunnel aussehen könnte. Problem bislang und Kernpunkt der Überlegungen ist es nach unserem Verständnis, den Tunnel nicht offen über Weiherkette oder Ebrach zu führen, sondern diese zu unterfahren. Dies würde zu einer so tiefen Lage des Tunnels führen, dass die Ausfahrt bei Beachtung zulässiger Steigungen beim Aldi-Auslieferungslager liegen müsste. Gleichzeitig läge der Beginn im Bereich Sankt Sebastian/Abt-Häfele-Straße/Weinleite mit der entsprechenden Belastung der Anwohner. Außerdem sollte ein Tunnel an die Straße nach Hohenlinden angeschlossen werden können, was eine Verlagerung nach Osten erfordert.
Auf dieser Basis sehen wir eine optimierte Führung des Tunnels unter Umfahrung der Weiherkette (Karte mit Tunnel in schwarz und Umgehung 5fDP in magenta, siehe unten). Diese beginnt etwa 200 m östlich der Kumpfmühle in einem leichten Bogen Richtung Gewerbegebiet Nord mit Zwischenzufahrt auf die Straße nach Hohenlinden. Die Ausfahrt kann entweder bei Bus Reiser liegen oder gegenüber Aldi und damit Reith und die Anzinger Siedlung schonen. Die Länge eines solchen Tunnels läge zwischen etwa 2,3 km und 3 km (mindestens dreimal so lang wie der „Goldner-Tunnel“) und stellte damit erhebliche Anforderungen an die Ausführung. Im Hinblick auf die komplexe Bodenstruktur der Endmoränen ist mit höherem Aufwand als bei einheitlichem Bodenaufbau zu rechnen.
Damit ergäben sich hier Dimensionen wie bei Tunnelprojekten in Füssen, Garmisch und Starnberg (letzteres mit 3,1 km und EUR 199 Mio. projektiert). Damit wären aus unserer Sicht Kosten von mindestens EUR 100 Mio. verbunden, die in Bayern bislang für Bundesstraßen und Autobahnen getragen worden sind, bei denen Sachzwänge wie sperrende Bebauung oder Hügel/Berge zu umgehen waren. In Ebersberg besteht im Osten die Möglichkeit oberirdischer Umgehungen in verschiedenen Varianten unter Nutzung von Feld-/Wiesenflächen und kurzen Waldstücken, die sämtlich nicht unter Schutz stehen (keine FFH-Gebiete, Landschafts- oder Naturschutzgebiete) und bei entsprechender Optimierung relativ überschaubare Anwohnerbelastung mit sich bringen. Eine Tunnellösung ist aus Sicht der FDP deshalb praktisch nicht umsetzbar.
Einen unrealistischen Tunnel zu verfolgen, kann zu einer verfahrenen Diskussion wie in Kirchseeon führen, die jegliche Lösung verhindert und das Verkehrschaos festschreibt. Die 5fDP dagegen (Details in Anlage), die wir Ende 2018 vorgestellt haben, ist heute die anerkannte optimierte Ostumgehung und zu überschaubaren Kosten umsetzbar.
Die FDP informiert die Ebersbergerinnen und Ebersberger durch Verteilung eines Faltblatts (pdf-Datei in Anlage) und lädt Interessierte zu der Veranstaltung „Tunneltraum oder reelle Lösung?“ ein, die am 23. Januar 2020 um 20.00 Uhr im Restaurant Akropolis gegenüber dem Rathaus stattfindet. Wir werden dort auf die diskutierte Tunnellösung und unsere Ostumgehung 5fDP eingehen und wollen darüber diskutieren.
Dez. 12, 2019
Bernhard Spoetzl FDP Bürgermeisterkandidat und Dr. D. Spitzer MdL gesundheitspolitischer Sprecher der FDP Landtagsfraktion am 03.12.2019 in Ebersberg
Auf der gut besuchten Veranstaltung der FDP in Ebersberg am 03.12.2019 in Ebersberg wies Dr. Dominik Spitzer, MdL und gesundheitspolitischer Sprecher der FDP- Landtagsfraktion darauf hin, dass es auch zukünftig für Kreiskliniken wie in Ebersberg nicht leichter wird. Es sei mit weiteren Kürzungen der Mittel und damit höheren Defiziten zu rechnen. „Ziel der Politik von Herrn Spahn ist die Etablierung leistungsfähiger Zentren. Auch die gerade angedachte Herausnahme der Pflege aus den Kliniken führt paradoxerweise zunächst zu steigenden Kosten.“
Dabei sei gerade die Pflege ein neues Geschäftsgebiet bei den überschüssigen Bettenkapazitäten der Kliniken. Dann sei man aber auch schon schnell beim Problem der fehlenden Pflegekräfte. „Hier muss auch in Bayern die Bürokratie bei der Anerkennung ausländischer Pflegekräfte abgebaut werden, aber es Bedarf auch Wohnraum und Ausbildungsplätze für Pflegekräfte“. Hier sind langfristige und weitsichtige Politiklösungen gefragt. Auch dies sichert langfristig die Wirtschaftlichkeit des Klinikstandortes, da im Extremfall Teilschließungen bei einer Unterversorgung mit Pflegepersonal drohen.
„Deutlich erkennbar sei für einen Außenstehenden wie gut die Kreisklinik Ebersberg in der Bevölkerung verankert und wie zufrieden die Patienten sind“, so Spitzer. Deshalb müsse durch neue Wege alles für den Erhalt getan werden. Aus seiner langjährigen Erfahrung als Stadtrat und Mitglied des Aufsichtsrates des Klinikverbundes Allgäu sieht er Perspektiven für einen langfristigen Erhalt des Hauses beispielsweise durch einen Klinikverbund benachbarter Kreiskliniken.
Kontrovers wurde das MVZ (Medizinisches Versorgungszentrum) als Vorfeldorganisation der Kreisklinik diskutiert. Herr Dr. Spitzer hob die Vorteile eines MVZ für Ärzte und Kreisklinik hervor. Die Anbindung eines MVZ an die Klinik um Patientennachfrage zu bündeln und Synergieeffekte zu nutzen, „kann eine Win-Win-Situation darstellen“. „Bevor Sitze wegfallen können freiwerdende Kassensitze vom Inhaber abgelöst und erworben werden“ so der Referent, räumte aber ein, dass so ein staatlicher Verdrängungswettbewerb geschaffen wird, „der jedoch politisch gewollt sei“.
Eine weitere Perspektive laut Spitzer für Kreiskliniken könnte die Kurzzeitpflege sein. Er habe daher im Landtag den Vorschlag gemacht, die Möglichkeit einer sektorenübergreifende Kurzzeitpflege zu schaffen. „Hier können beispielsweise kurzfristige Kapazitäten der Krankenhäuser genutzt werden, um Kurzzeitpflegeplätze anzubieten“. Dies ist aktuell nicht möglich. Zudem forderte Dr. Spitzer einen zentralen Plattform für freie Plätze.
Der gastgebende Ebersberger Bürgermeisterkandidat Bernhard Spötzl hoffte am Ende eines langen, hochinteressanten Diskussionsabend, dass das Problem Kurzzeitpflege bald gelöst wird: „Ich habe tagelang im Landkreis vergeblich herumtelefonieren müssen um einen Kurzzeitpflegeplatz für meinen Vater zu organisieren. Hier braucht es dringend Entlastung für die zahlreichen Bürger, die daheim aufopferungsvoll Angehörige pflegen und an der Belastungsgrenze sind“.
Dr. D. Spitzer MdL gesundheitspolitischer Sprecher der FDP Landtagsfraktion am 03.12.2019 in Ebersberg
Nov. 29, 2019
Mit dem Kreisrat Alexander Müller aus Baiern, der stellv. Kreisvorsitzenden Dr. Susanne Markmiller aus Eglharting und dem Fraktionsvorsitzenden der FDP im Landtag Martin Hagen aus Baldham an der Spitze ziehen die 60 Kreistagskandidaten – darunter ein Drittel Frauen- hochmotiviert in den Wahlkampf. Auf der Liste sind neben Mitgliedern aus allen 8 Ortsverbände auch Anhänger der Partei vertreten. Mit dabei sind auch die 5 Bürgermeisterkandidaten der FDP.
„Eine nie dagewesene Anzahl im Landkreis“ freut sich der FDP- Kreisvorsitzende Müller. „ Genauso erfreulich wie die mehr als doppelt so große Anzahl an Kandidaten auf den Gemeindelisten und der jüngste Mitgliederzuwachs“
Inhaltlich sieht Müller im neuen Kreistag die Aufgabe der Liberalen darin die Herausforderungen der Neuverschuldung – bis zu 100 Millionen- wegen der Schulbauten ( Gymnasium Poing, Berufsschule Grafing u.a.) in den Griff zu bekommen. Auch müsse man die Entwicklung der Kreisklinik weiter im Auge behalten um einerseits deren Leistungsfähigkeit aufrechtzuerhalten und anderseits dauerhafte Defizite zu vermeiden.
Kritisch begleiten müsse man auch die Mitarbeiterentwicklung im Landratsamt und den damit verbundenen vermehrten Raumbedarf. Schnellere Digitalisierung muss Bürokratie abbauen.
Auch muss der Kreis weiter Mittelstand und Handwerk fördern, damit die obigen Investitionen finanziert werden können.
Das Kommunalwahlprogramm der Kreis-FDP wird Im Detail Anfang Januar auf einer Klausur verabschiedet.
Listen- |
|
|
platz |
Name, Vorname |
Ort |
|
|
|
1 |
Müller, Alexander |
Baiern |
2 |
Markmiller, Susanne |
Eglharting |
3 |
Hagen, Martin |
Baldham |
4 |
Spieth, Wolfgang |
Poing |
5 |
Rawe, Petra |
Baldham |
6 |
Spötzl, Bernhard |
Ebersberg |
7 |
Pernsteiner, Peter |
Zorneding |
8 |
Gar, Bernhard |
Grafing |
9 |
Delonge, Florian |
Markt Schwaben |
10 |
Will, Renate |
Baldham |
11 |
Hansen, Frank |
Glonn |
12 |
Scheftner, Martina |
Anzing |
13 |
Schaffenroth, Melanie |
Pöring |
14 |
Missalla, Max |
Ebersberg |
15 |
Eimer, Claus |
Grafing |
16 |
Reinold, Helmut |
Markt Schwaben |
17 |
Sagner, Maximilian |
Kirchseeon |
18 |
Willenberg, Klaus |
Vaterstetten |
19 |
Ebertowski, Daphne |
Oberpframmern |
20 |
Reisbeck, Christoph |
Zorneding |
21 |
Gross, Valentin |
Poing |
22 |
Thurnhuber, Alois |
Grafing-Bahnhof |
23 |
Decsei, Csilla |
Ebersberg |
24 |
Bencker, Brigitte |
Vaterstetten |
25 |
Büchse, Rainer |
Kirchseeon |
26 |
Vogl, Josef |
Glonn |
27 |
Silberhorn, Ewald |
Poing |
28 |
Harrison, Rob |
Zorneding |
29 |
Schreiber, Andre |
Vaterstetten |
30 |
Abdin-Bey, Siad |
Zorneding |
31 |
Ziethmann, Julia |
Poing |
32 |
Harbig, Lars |
Moosach |
33 |
Thyssen, Michael |
Vaterstetten |
34 |
Seuchter, Tina |
Zorneding |
35 |
Paech, Katrin |
Kirchseeon |
36 |
Händel, Benjamin |
Ebersberg |
37 |
Schubert, Heike |
Zorneding |
38 |
Scheffler, Gerhard |
Grafing-Bahnhof |
39 |
Salih, Marc |
Poing |
40 |
Peine, Daniela |
Vaterstetten |
41 |
Miller, Thomas |
Purfing |
42 |
Wagner-Solbach, Volker |
Ebersberg |
43 |
Ball, Monika |
Berganger |
44 |
Link, Lisa-Maria |
Ebersberg |
45 |
Cerveny, Silke |
Kirchseeon |
46 |
Florek, Alexandra |
Vaterstetten |
47 |
Hansen, Nina |
Glonn |
48 |
Friedrich, Daniel |
Zorneding |
49 |
Diekmann, Herbert |
Grafing |
50 |
Preitnacher, Heinrich |
Markt Schwaben |
51 |
Voith, Stefan |
Ebersberg |
52 |
Kirschneck, Markus |
Zorneding |
53 |
Peine, Marco |
Vaterstetten |
54 |
Hildebrandt, Roland |
Eglharting |
55 |
Kroll, Andreas |
Poing |
56 |
Donitzky, Nikolai |
Grafing |
57 |
Hörgstetter, Marlene |
Antholing |
58 |
Wolfram, Gisbert |
Ebersberg |
59 |
Bell, Lucie |
Berganger |
60 |
Bayerl, Gertraud |
Zorneding |
Nov. 20, 2019
Mit dem FDP- Stadtrat und Bürgermeisterkandidaten Bernhard Spötzl, dem Ortsvorsitzenden Dr. Wagner-Solbach und dem jungen Hoffnungsträger Max Missalla an der Spitze stellt die 14-köpfige Stadtratsliste fast doppelt soviel Kandidaten wie vor 6 Jahren zur Wahl. Die Ebersberger FDP sieht mit dieser vielfältigen Kandidatenauswahl gute Chancen für einen zweiten Stadtrat. Ein Hauptthema bleibt die Ostumfahrung, da die jetzt von anderen Parteien kurzfristig vor der Wahl favorisierte Tunnellösung sich nach der Wahl wieder als unrealistisch in Luft auflösen wird ( Kosten, bauliche Realisierbarkeit).
FDP Ortsverband Ebersberg Listenaufstellung Gemeideratsliste
Die Stadtratsliste im Detail:
1. Bernhard Spötzl
2. Dr. Volker Wagner-Solbach
3. Max Missalla
4. Csilla Descei-Wiech
5. Stefan Voith
6. Benjamin Händel
7. Lisa- Marie Link
8. Dr. Gabor Csoka
9. Philipp Nerreter
10. Carsten Knebel
11. Dr. Ute Matthies
12. Gottfried Pasour
13. Sigrid Lenkitsch
14. Dr. Gisbert Wolfram
Bild hinten v.l.n.r. : Bernhard Spötzl, Volker Wagner-Solbach, Max Missalla
FDP Gemeinderatsliste Ortsverband Ebersberg