Am 11. und 12. November fand in Amberg der Landesparteitag der FDP Bayern statt und am Sonntag-Vormittag wurde die Landesvertreterversammlung zur Europawahl eingeschoben. Gekommen sind mehr als 400 Delegierte aus ganz Bayern. Vom Kreisverband Ebersberg waren Renate Will, Martin Hagen, Marco Peine, Christoph Reisbeck und Josef Vogl an beiden Versammlungen als Delegierte stimmberechtigt – für den Landesparteitag zusätzlich Peter Pernsteiner und für die Landesvertreterversammlung zusätzlich Robert Harrison. Wer sich einen ausführlichen persönlichen Eindruck vom Landesparteitag machen will, findet am Ende dieses Beitrags ein großes Vorschaufenster mit dem kompletten YouTube-Videostream der FDP Bayern vom 11. November sowie eine kleine Orientierungshilfe mit ein paar Zeitmarken zu wichtigen Phasen dieser Versammlung.
Aussprache und Wahl des Landesvorstandes
Nach Berichten des bisherigen FDP-Landesvorstandes gab es eine umfassende Aussprache zum Landtags-Wahlergebnis und zur Situation unserer Landespartei sowie zur Situation unserer Bundestagsfraktion in der Ampel-Regierung. Entgegen den bisherigen Parteitags-Gepflogenheiten wurde diesmal sehr vielen Mitgliedern die Möglichkeit eingeräumt, Stellungnahmen, Kritik und Anregungen einzubringen. Insgesamt gab es 50 Wortmeldung mit jeweils dreiminütiger Redezeitbegrenzung. Auch unser Delegierter Peter Pernsteiner hat ein Statement abgegeben, das unter diesem Link auf Facebook abrufbar ist.
Martin Hagen (rechts) ging nach der Stichwahl auf Albert Duin zu und unterstrich damit, dass der FDP-Landesverband Bayern weiterhin gemeinsam an einem Strang ziehen wird.
Anschließend fanden dann bis 20:30 Uhr viele Wahlgänge für den FDP-Landesvorstand samt Beisitzern statt. Erfreulicherweise konnten diese Wahlgänge von uns Delegierten per Laptop, Tablet oder Smartphone schnell und einfach durchgeführt werden. Im Gegensatz zu früheren Parteitagen gab es also weder umständliches Stimmzettel-Einsammeln noch zeitraubende Auszählungen. Dank unseres Online-Voting-Tools der Firma Polyas und einem wirklich leistungsfähigen WLAN des Amberg Congress Centerstanden die Ergebnisse immer sofort ein paar Sekunden nach Ende des Wahlgangs auf den Computern/Smartphones aller Delegierten.
Der Parteitag beschloss zunächst, dass diesmal der FDP-Landesvorsitz in Form einer Doppelspitze besetzt werden soll – erstmals in Deutschland bei einem FDP-Landesvorstand. Dann gab es sehr überraschend eine Kampfabstimmung für den ersten Landesvorsitzenden zwischen Martin Hagen aus Vaterstetten und Albert Duin aus München – also eine echte gelebte Demokratie. Martin erhielt 210 Stimmen und Albert 182. Wir gratulieren Martin Hagen für seine Wiederwahl. Danach wurde für die Doppelspitze die Bundesttagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium Katja Hessel als Landesvorsitzende mit 213 Ja-Stimmen gewählt (bei 167 Nein-Stimmen). Auf eine Auflistung der zahlreichen gewählten Stellvertreter, Beisitzer etc. wird in diesem Bericht aus Zeitgründen verzichtet.
Am zweiten Tag begann zunächst die Landesvertreterversammlung zur Wahl unserer Europakandidaten mit der Vorstellung unseres Bayerischen Spitzenkandidaten Phil Hackemann. Dann wurde die Versammlung etwa eine halbe Stunde lang für ein Grußwort der Israelischen Generalkonsulin Talya Lador-Fresher unterbrochen. Sie freute sich sehr, erstmals auf einem Parteitag eine Rede halten zu dürfen und stand auch einige Minuten für ein paar öffentlich gestellte Fragen von Parteitagsmitgliedern Rede und Antwort.
Grußwort der Israelischen Generalkonsulin Talya Lador-Fresher
Danach wurde die Versammlung fortgesetzt und 88 Delegierte für die Bundesvertreterversammlung gewählt. Anschließend wurde Phil Hackemann aus München mit 254 der 306 gültigen Stimmen zum Spitzenkandidaten gewählt. Dann folgten noch zwei Einzelwahlgänge für die Plätze 2 und 3. Auf Platz 2 wurde Lina Braun aus Augsburg gewählt.
Für Platz 3 kandidierte auch unser Dr. Robert Harrison aus Zorneding. Seine Bewerbungsrede ist auf unserem Facebook-Kanal unter diesem Link zu sehen. Im ersten Wahlgang zwischen 7 Kandidaten erhielt er immerhin 118 der 314 gültigen Stimmen und kam damit als Erstplatzierter in die Stichwahl. In dieser Stichwahl wurde er schließlich mit einer klaren Mehrheit von 202 Stimmen gewählt.
Die weitere Reihung der Bayerischen Europawahl-Kandidaten wurde in einer Blockwahl entschieden. Gegen 13:40 Uhr wurde der Landesparteitag fortgesetzt, um noch einige Aufgaben im FDP-Landesvorstand zu verteilen und auch für die Beratung von ein paar Parteitagsanträgen. Der Landesparteitag endete schließlich am Sonntag um ca. 15:45 Uhr.
Unser erneut gewählter FDP-Landesvorsitzender Martin Hagen aus Vaterstetten (rechts) und unser Europawahl-Kandidat Dr. Robert Harrison aus Zorneding am 12. November im Amberg Congress Center ACC
Unsere Delegierten auf dem Landesparteitag am 11. November 2023 in Amberg. Martin Hagen ist nicht auf diesem Foto, weil er in der Versammlungshalle seinen Sitzplatz ganz vorne bei den Vertretern des FDP-Landesvorstandes hatte
Videostream vom ersten Tag des Landesparteitags
Wer den kompletten ersten Tag des Landesparteitag sehen will, findet ihn auf YouTube unter dem nachfolgenden Link, der aber leider nicht öffentlich auf der YouTube-Seite der FDP-Bayern gelistet ist oder im nachfolgenden Videofenster.
Zur groben Orientierung für das lange Video ein paar Zeitmarken:
0:00:00 Vorspann, Begrüßung, Formalia
0:58:20 Dringlichkeitsanträge
1:21:50 Rechenschaftsbericht Landesvorsitzender Martin Hagen
1:39:50 Rechenschaftsbericht Generalsekretär Dr. Lukas Köhler
1:47:45 Rechenschaftsbericht Schatzmeisterin Christine Lütke
2:02:00 Bericht der Rechnungsprüfer
2:14:55 Aussprache mit 50 Wortbeiträgen
5:03:25 Unterbrechung der Sitzung für die Delegiertenbesprechungen der Bezirksverbände
5:43:35 Beginn der Wahlen – Entscheidung Doppelspitze
5:56:35 Wahl des ersten Landesvorsitzenden
5:59:00 Bewerbungsrede Albert Duin
6:09:40 Bewerbungsrede Martin Hagen
6:18:12 Fragen an die Bewerber
7:00:00 Wahl des ersten Landesvorsitzenden
7:12:40 Wahlergebnis erster Landesvorsitzender und kurze Worte von Martin Hagen und Albert Duin
7:17:30 Wahl Co-Vorsitzende/Bewerbungsrede Katja Hessel
7:28:50 Wahl Generalsekretär/Bewerbungsrede Christoph Skutella
7:43:47 Die weiteren Wahlgänge
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Am 08.10.23: FDP wählen für weltbeste Bildung, starke Wirtschaft, individuelle Freiheit, effizienten Staat, bezahlbaren Wohnraum, Klimaschutz und klare Regeln für Zuwanderung. Mit Martin Hagen setzen wir auf eine bessere Zukunft.
Die Landkreis-Liberalen haben am 20. Oktober ihre Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahl aufgestellt. Auf der Stimmkreisversammlung wurde Marc Salih aus Poing ohne Gegenstimmen als Kandidat für das Landtags-Direktmandat gewählt. Ebenfalls ohne Gegenstimmen wurden Martin Hagen aus Baldham für die Landtags-Zweitstimmenliste, André Schreiber aus Vaterstetten für das Bezirkstags-Direktmandat und Frank Hansen aus Glonn für die Bezirkstags-Zweitstimmenliste gewählt.
Mit großem Selbstbewusstsein bekräftigte Marc Salih bei seiner Bewerbungsrede zum Direktkandiaten, seinen Willen in den Landtag einzuziehen. Der Oberkommissar der Bundespolizei und Gemeinderat aus Poing will dort unter anderem dafür sorgen, dass das Ladenschlussgesetz endlich auch in Bayern liberaler wird. Er ist vom Wahlsystem für den Landtag begeistert, weil hier „im Gegensatz zur Bundestagswahl die Erststimmen für die Direktkandidaten bei der Berechnung der Stimmenzahl für die Landtagsliste nicht verloren gehen.“ Deshalb will er es nach seinem erfreulich gut gelaufenen Kampf für den Einzug in den Bundestag erneut antreten: „Jeder der mich kennt, weiß dass ich auch diesmal im Wahlkampf richtig brennen werde.“
Martin Hagen, der amtierende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, will in diesem Wahlkampf bewusst in keinem Landkreis als Kandidat für ein Direktmandat antreten, weil er als Vorsitzender der FDP Bayern in den nächsten Monaten überall Präsenz zeigen möchte. Allerdings unterstreicht er seine Verbundenheit mit seinem Wohnort dadurch, dass er für den Landkreis als Listenkandidat zur Verfügung steht. Auf der Versammlung stellte er unter anderem die massiven Versäumnisse der Bayerischen Energiepolitik der letzten Jahre heraus … vor allem in Sachen Windkraftausbau und Stromleitungen für einen überregionalen Energieausgleich. Zudem setzt er sich intensiv dafür ein, dass der Landtag wieder kleiner werden muss, um vernünftig handlungsfähig zu sein und nicht unnötig hohe Kosten zu verursachen.
Der Bezirkstags-Direktkandidat André Schreiber sieht sich in diesem Gremium genau an der richtigen Stelle, weil er als Berater für akademische Heilberufe und Dienstleister für den Marburger Bund schon einige Erfahrungen im Gesundheitswesen mitbringt. Der Bezirk Oberbayern kümmert sich als Kommunalparlament intensiv um verschiedenste Belange der Bereiche Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur, Heimat und Umwelt. Unterstützt wird er im Wahlkampf durch den frisch gewählten Listenkandidaten Frank Hansen. Er bringt als Betriebsleiter im Agrarhandel und Gemeinderat Erfahrungen in verschiedensten Bereichen ein.
Die Versammlung mit 22 stimmberechtigten Mitgliedern und einigen Gästen wurde ruhig und souverän vom FDP-Bezirksrat Daniel Reuter geleitet. Grußworte gab es von der Vorsitzenden der FDP-Bezirkstagsfraktion Barbara von Baudissin-Schmidt. In den letzten beiden Wahlgängen wurden schließlich je sechs Delegierte und Ersatzdelegierte für die Wahlkreisversammlung der FDP Oberbayern berufen. Sie entscheidet im Februar unter anderem über die Reihung der Listenkandidaten.
Aufstellungsversammlung FDP KV Ebersberg 20.10.2020 in Poing
Auf dem 80. Landesparteitag in Bayreuth am 06.11.2021 wurde Martin Hagen zum neuen Vorsitzenden des Landespartei gewählt. Er erzielte ein Ergebnis von 93,4%, das beste Wahlergebnis eines Landesvorsitzenden in Bayern seit 23 Jahren, soweit die Chronik reicht.
Martin Hagen, Mitglied des Kreisverbandes Ebersberg und Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag, folgt Daniel Föst, der die Geschicke der Landespartei seit 2013 gestaltet hat. In diesen Jahern war er zunächst vier Jahre als Generalsekretär an der Seite von Albert Duin und die letzten vier Jahre als Landesvorsitzender tätig. Daniel Föst stellt sein Amt nach überaus erfolgreichen Jahren in der Landespolitik zu Verfügung. Geprägt hat die Amtszeit von ihm den Wiedereinzug der FDP in den Bundestag, in den bayerischen Landtag und eine erfolgreiche Kommunalwahl, bei der die FDP Bayern nunmehr 100 weitere Räte und Rätinnen und damit ein Drittel neuer Kommunalmandatsträger stellen kann.
Die Übergabe des Landesvorsitzes an Martin Hagen macht den Weg frei für die Bündelung der Kräfte von Fraktion und Partei sowie die Fokussierung des Landesverbandes auf die Landespolitik.
Wie kürzlich die Süddeutsche Zeitung schrieb, ist der Personalwechsel an der Spitze der FDP Bayern mit der Kandidatur Martin Hagens zum Landesvorsitzenden eine Kampfansage an die CSU und die Freien Wähler. Martin Hagen in seiner Bewerbungsrede um den Landesvorsitz dazu: „Genauso ist es auch gemeint“.
Wie der Vaterstettener Martin Hagen in seiner Rede weiter ausführt, sieht er das Kalkül Markus Söders, mit heftigen Störfeuern aus der Staatskanzlei und der CSU-Zentrale und einem Dauerwahlkampf gegen die Politik der künftigen Ampel-Koalition nicht die Interessen unseres Landes zu vertreten, sondern lediglich die Chancen der CSU für die Landtagswahl 2023 zu verbessern.
Nachdem die CSU sich selbst in Berlin aus dem Spiel genommen hat, so Martin Hagen weiter, ist es an der FDP Bayern, in den kommenden Jahren die Interessen aller bürgerlichen Wähler auf Bundesebene zu vertreten.
75 Jahre nach Gründung der FDP übernimmt Martin Hagen den Vorsitz des Landesverbandes Bayern mit dem Anspruch, eine eigenständige Kraft im Bayerischen Landtag zu sein, vornehmlich für mehr Chancengleichheit in der Bildung und die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Bayern einzutreten sowie die Digitalisierung in Bayern voranzutreiben, was vor allem und zuerst heißt, die Strukturen zu ändern, um Digitalisierung in Schulen, der Landwirtschaft und in der Verwaltung erst möglich zu machen.
Der FDP Kreisverband Ebersberg beglückwünscht Martin Hagen zur Wahl zum Landesvorsitzenden der FDP Bayern und wünscht ihm und seinem Team Erfolg bei den Herausforderungen, die sich ihnen in den nächsten Jahren stellen werden.
Kurz nach der für die FDP sehr erfreulichen Bundestagswahl stand turnusgemäß in Eglharting eine Kreishauptversammlung mit Neuwahl des Vorstandes und der Delegierten im FDP-Kreisverband Ebersberg an.
Alexander Müller, der bisherige Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes trat aus privaten Gründen nicht mehr an. Nachfolgerin wurde seine bisherige Stellvertreterin, die Juristin und Gemeinderätin Susanne Markmiller aus Kirchseeon. Dem neugewählten Vorstand gehören neben Susanne Markmiller (Kirchseeon), André Schreiber (Vaterstetten) als stellvertretender Vorsitzender, Christoph Reisbeck (Zorneding) erneut als Schatzmeister, Martina Scheftner (Anzing) als Schriftführerin und die Beisitzer Josef Vogl (Glonn), Petra Rawe (Baldham) und Magdalena Lang (Glonn) an.
„Ich freue mich besonders, dass wir ein sehr junges Mitglied mit Magdalena Lang für den Vorstand gewinnen konnten“, so Markmiller zumal in letzter Zeit auffallend viele junge Erwachsene bei den Liberalen auch hier in Ebersberg Mitglied geworden sind. Die Themen der FDP „Freiheit, Eigenverantwortung, Innovation, Digitalisierung und Bildung treffen bei der Jugend auf sehr großes Interesse“, so Markmiller.
Der scheidende Vorsitzende und Kreisrat Alexander Müller ließ die letzten acht Jahre, in denen sich die Mitgliederzahl des Kreisverbandes mehr als verdoppelt hat, nochmals passieren. Er übernahm das Amt direkt nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag, der ein Erneuerungsprozess unter Einbeziehung der Basis folgte. Unter seinem Vorsitz konnte die Anzahl der Mandatsträger in den Stadt- und Gemeinderäten auf zwölf Mandatsträger erweitert werden. Nach wie vor stellt die FDP auch zwei Kreisräte. Die Gründung der Ortsverbände Kirchseeon, VG Glonn und das Wiederaufleben des Ortsverbandes Markt Schwaben erfolgte in seiner Amtsperiode. Die FDP im Kreis hat damit acht aktive Ortsverbände was auch dazu beigetraten hat, dass „die FDP in der Kommunalwahl gut abschneiden konnte“, so Müller. Mit 12,07 Prozent aller Zweitstimmen des Wahlkreises Erding-Ebersberg erzielten die beiden FDP Kreisverbände gemeinsam im direkten Vergleich der 46 bayerischen Wahlkreise das neuntbeste FDP Ergebnis.
Leidenschaftlich diskutiert wurde in der Versammlung unter den Mitgliedern auch die Frage der möglichen Koalitionen, „wobei alles was in Berlin passiert sich über kurz oder lang auch hier bei uns vor Ort bemerkbar macht“, so die neue Vorsitzende Susanne Markmiller.
Foto: v.l.n.r.
Christoph Reisbeck, Susanne Markmiller, Martina Scheftner, Josef Vogl, Magdalena Lang, André Schreiber, Petra Rawe
(Markt Schwaben, 29.07.2020) Die diesjährige Hauptversammlung des FDP Ortsverbandes fand Ende Juli im „El Greco“ in Markt Schwaben statt, als erstes persönliches Treffen seit der Lockerung der Corona-Auflagen – und natürlich unter Einhaltung der entsprechenden Regeln.
Auf der Tagesordnung stand dabei auch die Neuwahl des Ortsvorstandes. Der bisherige Vorsitzende Florian Delonge (Bildmitte) wurde bestätigt. Helmut Reinold (2. v. l.) übernimmt das Amt des Schatzmeisters von Henrich Preitnacher (1. v.l.), der zukünftig als Kassenprüfer fungiert. Als stellvertretende Ortsvorsitzende rückt Sabine Delonge (rechts vorne) in den Ortsvorstand nach. Der Kreisvorsitzende und Kreisrat Alexander Müller (rechts hinten) wünschte dem neuen Ortsvorstand viel Erfolg für die weitere Arbeit.
Bild: Gruppenbild mit Abstand in Zeiten von Corona
Der alte und neue Ortsvorsitzende erinnerte an die Arbeit des Ortsverbandes in den Wahljahren 2018 (Landtag), 2019 (Europa) und 2020 (Kommunalwahl), die mit dem Gewinn eines Sitzes im Marktgemeinderat in diesem Jahr belohnt wurde. Dort will sich Delonge in der gemeinsamen CSU/FDP-Fraktion ganz besonders für eine zielgerichtete und transparente Sachpolitik im Rathaus einsetzen und meint dazu: „Mit Schulneubau, Bahnlärm und Finanzmisere kommen genug Herausforderungen auf Markt Schwaben zu – da ist in den nächsten Jahren konstruktive Zusammenarbeit gefordert, keine Profilierung über Zukunftsideen oder ideologische Visionen“.
Die Freien Demokraten werden auch weiterhin regelmäßige Stammtische anbieten, die jeweils kurz vor den Marktgemeinderatssitzungen stattfinden sollen, so dass die Mitglieder, aber auch alle Bürgerinnen und Bürger als Gäste die Möglichkeit haben werden, über aktuelle Themen zu diskutieren. Der genaue Termin und der Ort für das Treffen werden jeweils auf der Website bekannt gegeben.
