Mrz 16, 2020
Nach jahrzehntelanger Pause hat die FDP in Grafing den Wiedereinzug liberaler, innovativer Kommunalpolitik in den Stadtrat geschafft! Das war unser primäres Ziel, das wir also voll erreicht haben. Claus Eimer wird uns zukünftig im Grafinger Gremium vertreten!
In Zahlen ausgedrückt heißt das, wir haben gegenüber der Wahl von vor 6 Jahren unseren Stimmenanteil bei den Stadtratswahlen von 2% auf 4% verdoppelt. Wenn das kein starkes Aufbruchsignal ist!!! Ein Ergebnis, dass wir mit Stolz und viel Verantwortung dem Wähler gegenüber annehmen und auf das wir für die Zukunft aufbauen wollen.
Wir danken ganz herzlich allen Wählerinnen und Wählern, sowie unseren Unterstützern für dieses Ergebnis!
Mrz 13, 2020
Liebe Mitbürger,
Sehr geehrte Damen und Herren!
Bitte gehen Sie am Sonntag wählen, sofern Sie nicht von der Möglichkeit der Briefwahl bereits Gebrauch gemacht haben.
Mir ist klar, Corona-Ängste, berufliche Existenzsorgen oder allein schon die Frage wie organisiere ich das Familienleben in nächster Zeit bei 5 Wochen Schulferien, stehen für viele von Ihnen kurzfristig im Vordergrund.
Der Corona-Virus und seine Folgen werden vorbeigehen, aber die Amtsperiode der zu wählenden Kommunalpolitiker dauert 6 Jahre. Viele wichtige Entscheidungen stehen in dieser Zeit auf Orts- und Kreisebene an. Da ist es wichtig, dass Sie den Kandidaten und Parteien Ihre Stimme geben, denen Sie Vertrauen bzw. die Sie kennen.
Es handelt sich überwiegend um ehrenamtliche Funktionen (Ausnahme Landrat und einige Bürgermeister). Es ist gut, dass wir dieses ehrenamtliche Engagement für das Gemeinwesen haben. Auch ist die Fülle an Kandidaten ein Zeichen einer funktionieren Demokratie. Wir haben eine echte Wahl, worum uns viele Menschen weltweit beneiden.
Durch Ihre Stimmen beteiligen Sie sich aktiv an der kommunalen Willensbildung und bringen damit auch Ihre Wertschätzung der Kandidaten zum Ausdruck.
Wir Liberale setzen uns auch in der kommunalen Gremien für einen offenen Dialog, die Wertschätzung der Meinung anderer und transparente Entscheidungsprozesse ein.
Vorausschauendes Denken gepaart mit Realismus bei der Umsetzbarkeit und Finanzierung bestimmen unser Handeln. Wir wollen die beste Lösung für die Gemeinde oder den Landkreis unabhängig vom Parteibuch oder irgendeiner Ideologie.
Unterstützen Sie daher unsere Kandidaten mit Ihren Stimmen und wählen Sie Liste 6 FDP.
Mit liberalen Grüßen
Alexander Müller
FDP- Kreisvorsitzender
P.S.: Unsere Kandidaten finden Sie auf 8 Gemeinderatslisten, der Kreistagsliste und in 5 Gemeinden als Bürgermeisterkandidat
Mrz 12, 2020
Man muss auch mal NEIN sagen können.
Wir von der FDP Zorneding haben beschlossen, dass wir unsere für morgen und Samstag noch geplanten Wahl-Infostände nicht durchführen werden, weil das angesichts der aktuellen Entwicklungen aus unserer Sicht nicht mehr angebracht ist.
So wählt man richtig – eine Information der FDP Zorneding zur Kommunalwahl 2020
Es gibt ja inzwischen auch mehr als reichlich Informationen im Internet. Und wer unsere aktuelle Ausgabe des „Zornedinger Panorama“ mit 36 Seiten noch nicht gelesen hat – mit allen unseren Kandidaten, unserem Wahlprogramm und vielen weiteren aktuellen Informationen – hier ist der Link dazu.
Und für alle gut Informierten hier auf einem Foto noch einmal unsere kleine (neutrale) Anleitung zur Stimmabgabe bei der Kommunalwahl und zu den diesbezüglichen Besonderheiten!
Übrigens hat unser Rathaus in Sachen Hygiene für die Wahllokale erfreulicher Weise sehr gut vorgesorgt, um Bedenken von besorgten Bürgern entgegenzutreten. Und wer am Wahltag überraschend krank ist, aber trotzdem noch wählen möchte, braucht auch nicht verzagen – am 15. bis 15 Uhr kann in gesundheitlichen Notfällen tatsächlich auch noch die Briefwahl direkt im Rathaus beantragt werden.
Mrz 12, 2020
(Markt Schwaben, 12.03.2020) Es ist noch nicht lange her, dass der Ortsverband der FDP fehlende Sitzungsniederschriften beklagt und mehr öffentliche Informationen, gerade zur aktuellen Haushaltsplanung in Markt Schwaben, angemahnt hat. Die Protokolle wurden dann kurzfristig veröffentlicht. Und auch zu der geplanten Konsolidierung des Haushaltes gibt es jetzt Neuigkeiten.
Dazu meint Florian Delonge, der Ortsvorsitzende und Spitzenkandidat der FDP für die Marktgemeinderatswahl: „Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Die Vergangenheit holt uns ein und es kommen schwere Zeiten auf Markt Schwaben zu“. Dabei steht im Vordergrund der Kritik nicht der geplante Schuldenabbau, der auch aus Sicht der Freien Demokraten allerdings alternativlos und überfällig ist, sondern die Art und Weise, wie die Informationen jetzt, so kurz vor der Kommunalwahl, zu den Wählerinnen und Wählern in der Marktgemeinde durchdringen, obwohl die Abstimmung im Einzelnen offenbar bereits in der – natürlich nicht-öffentlichen – Sitzung des Marktgemeinderates am 18.02.2020 erfolgt ist.
Nicht umsonst hat die FDP in Markt Schwaben das Schuldenproblem auch zum Thema der Wahlplakate für die Kommunalwahl 2020 gemacht.
In der letzten Sitzung des Marktgemeinderates vor der Kommunalwahl haben der scheidende Bürgermeister und der Marktgemeinderat diese Punkte nun öffentlich gemacht und beschlossen. Die Liste ist lang: Die Beschränkung auf die Pflichtaufgaben, eine zwingende Voraussetzung für die Gewährung der Stabilisierungszulage, führt zur Streichung von Zuschüssen für Vereine, die anscheinend teilweise durch Spenden aus der Bevölkerung aufgefangen werden sollen. Gebühren und Abgaben sind bereits gestiegen und werden weiter steigen, von Abwasser und Abfallbeseitigung über Friedhofsgebühren bis hin zur Hundesteuer. Dazu droht nun wieder einmal die Einführung von Parkgebühren im Ort. Die Versäumnisse der Vergangenheit werden damit aus Sicht des FDP Ortsverbandes jetzt ein Stück weit auch auf die Bürgerinnen und Bürger abgewälzt.
Besondere Sorgen macht sich Delonge aber über den Schulneubau: “Voraussetzung für alle Pläne ist doch, dass der Schulneubau als Großprojekt nicht aus dem Ruder läuft, sonst wird das alles kaum genügen und der Schuldenberg wird unsere Zukunft noch weit über das Jahr 2023 hinaus belasten“. Entsprechende Erfahrungen mit Bauprojekten aus der Vergangenheit gebe es in Markt Schwaben ja genug und die Auflage, ein unabhängiges Organisationsgutachten erstellen zu lassen, sei auch nicht gerade geeignet, die Bedenken zu zerstreuen.
Für die Freien Demokraten ist es daher wichtig, dass der neue Bürgermeister und der neue Marktgemeinderat sich auf transparente Sachpolitik konzentrieren und mit der notwendigen Kompetenz an diese Herausforderungen herangehen, die man eigentlich schon lange hätte kommen sehen müssen, die aber nicht konsequent angegangen wurden.
Mrz 11, 2020
– Unsere Bürger stellen am Sonntag die Weichen für die Zukunft unseres Ortes. Wir von der FDP Zorneding haben in unserem Wahlprogramm ganz klar als eines unserer Ziele deutliche Verbesserungen in Sachen Verkehr stehen. Allerdings sind wir der Meinung, dass zur Lösung unserer wirklich brennenden Problemzonen am Ort eine Verkehrserhebung für 100.000 Euro im Verhältnis zum Erkenntnisgewinn zu teuer ist und dieses Geld an anderer Stelle fehlt.
Das altbekannte größte Verkehrsproblem für Pöring ist das Nadelöhr in der Burgstraße Ecke Eglhartinger Straße
(Foto: Harry Birnstiel)
So wissen wir seit vielen Jahren, dass der Verkehr in der Pöringer Burgstraße und auf der Eglhartinger Straße ein echtes Problem ist, das wir lösen müssen. Daran wird auch die jetzt mit den Stimmen von SPD, Grünen, Freien Wählern und unserem Bürgermeister für 100.000 Euro beschlossene Verkehrserhebung nicht viel verbessern. Für die Sperrung des LKW-Durchgangsverkehrs auf beispielsweise der alten B304 und der Bucher Straße braucht es ebenfalls keine Verkehrserhebung, sondern einen gemeinsamen politischen Willen. Und für das Fehlen einer innerörtlichen Straßenverbindung in Zorneding brauchen wir erst recht keine Verkehrserhebung – das ist allen länger in Zorneding Wohnenden seit vielen Jahren voll und ganz bewusst.
Wahlprogramm der FDP Zorneding – Seite 1
Prinzipiell ist natürlich eine Verkehrserhebung für Zorneding trotzdem eine gute Idee und wir von der FDP Zorneding hätten uns auch vorstellen können, dafür durchaus Geld zu investieren. 30.000 oder 40.000 Euro – so lauteten erste Kostenschätzungen für solche Erhebungen – wären aus unserer Sicht auch in Ordnung gewesen. Allerdings empfinden wir einen finanziellen Einsatz von 100.000 Euro einfach als deutlich zu hoch. Prinzipiell wäre diese Summe derzeit noch unter Verschluss, aber die SPD-Bürgermeisterkandidatin hatte dies bereits im ZornedingTV-Interview am 29. Februar gesagt und auch das oben erwähnte Abstimmungsverhalten wurde von ihr offengelegt. Wir möchten deshalb explizit heraus stellen, dass unser gesamter FDP-Ortsverband und auch unser Bürgermeisterkandidat Peter Pernsteiner ein finanzielles Volumen von 100.000 Euro für eine Verkehrserhebung in Zorneding für deutlich überzogen finden.
Gezeichnet, der gesamte Ortsvorstand der FDP Zorneding, am 11.3.2020
Anmerkung:
Das Wahlprogramm der FDP Zorneding ist im „Zornedinger Panorama“ – Ausgabe 10 – März 2020 auf den Seiten 24 und 25 nachlesbar. Die gesamte Zeitungsausgabe mit 36 Seiten ist unter diesem Link als PDF-Datei downloadbar!
Wahlprogramm der FDP Zorneding – Seite 2
Mrz 11, 2020
Der FDP-Kreisverband fordert den vom Kreistag beschlossenen Bürgerentscheid zur Errichtung von Windrädern im Forst bis spätestens Oktober diesen Jahres durchzuführen. Die Argumente der Gegner und Befürworter sind alle ausgetauscht egal ob von Naturschützern oder Klimaschützern.
„Das Thema wird hochemotional an den Infoständen diskutiert“, so der FDP-Kreisvorsitzende Alexander Müller. „Die Bürger auf der Straße haben kein Verständnis für eine Verzögerung der Entscheidung. Zeit schinden ist keine Lösung“.
Nach dem mehrheitlichen ja des Kreistags zu den Windrädern, war die Notwendigkeit des Bürgerentscheids mit der Begründung erfolgt, einem später drohenden Bürgerbegehren der zahlreichen Windkraftgegner zuvorzukommen. Damit sollten ggf. unnötige Kosten für Gutachten und langjährige Prozesse vermieden werden.
FDP Kreisverband besucht das Windrad in Hambach/Bruck
